Viele wissen was es heißt von Mitschülern oder Kollegen gehänselt, verspottet oder beleidigt zu werden. Es ist ein hässliches Gefühl und kann den Menschen gar in den Selbstmord treiben. Eine neue Dimension erreicht das Mobbing neuerdings im Internet. Selbstbewusst stellen Schüler die Erniedrigung des Lehrers auf youtube.com, oder wird ein 15-jähriges Mädchen [1. 1. welt.de] solange über Facebook & Co. gemobbt, bis dieses Selbstmord begeht.

Kein Wunder also, dass immer häufiger die Frage gestellt wird: Was tun gegen diesen Missbrauch? „Nulla poena sine lege“ – keine Strafe ohne Gesetz – heißt es zumindest im Strafrecht. Nachkorrigiert wurde das Strafrecht bereits, in Österreich 2006 mit dem Anti-Stalking-Gesetz. Demnach ist Telefonterror ebenso strafbar, wie das ständige Verschicken von Briefen, SMS oder E-Mails. [2. 2. Erläuterung zum Anti-Stalking-Gesetz siehe: internet4jurists.at] Allein das Strafrecht scheint im Internet aber nicht zu genügen, denn es kann erst wirksam werden, wenn eine Straftat bereits begangen wurde. Wohl zu Recht kritisiert der deutsche Blog „Telemedicus“[3. 3. telemedicus.info], dass der Staat im Internet auf ein präventives Vorgehen völlig verzichtet. Präventiv ist der Staat bei anderen alltägliche Dinge: z.B. beim Straßenverkehr, bei Ladenschlusszeiten und ähnlichem. Hier kümmert man sich aktiv um Einhaltung und Umsetzung der Gesetze und Verordnungen, nicht aber im Internet. Telemedicus fordert daher unisono mit der Gewerkschaft für Polizei 2000 „Cyber-Cops“.[4. 4. spiegel.de] Worauf Telemedicus allerdings nicht eingeht, ist, wie nun genau die Polizei „für Ordnung sorgen“ soll. Allein der Gedanke, dass da tausende Polizisten täglich vor den Bildschirmen hocken und kontrollieren ob es da im Internet wohl mit rechten Dingen zugeht, dürfte dem ein oder anderen einen kalten Schauer über den Rücken laufen lassen. Dazu zählen sicher die Macher des „Big Brother Awards“, die jetzt schon einen Überwachungsstaat befürchten [5. 5. bigbrotherawards.at].

Ein weiteres Problem ist, wie eine effektive Ordnung in einem globalen Raum wie dem Internet überhaupt durchgesetzt werden soll. Der Nationalstaat gerät da schnell an seine (rechtlichen) Grenzen. Die Zeit [7. 7. http://www.zeit.de] zum Beispiel berichtet über einen Fall von Stalking im Internet: Eine Frau gab in einem Rouletteforum zu viel über sich preis. Nun hat jemand eine eigene Website, mit Name und Fotos der Frau, erstellt. Auch mit Beleidigungen und Anschuldigungen wird dort nicht gespart. Obwohl diese Website sicher ihren Persönlichkeitsschutz verletzt, ist sie immer noch online. Der Grund: Die Website ist im Ausland registriert…

Es besteht daher unbestritten ein großer Bedarf an einer „globalen Rechtsordnung“ im Internet. Allerdings scheinen wir von einer Verwirklichung dessen noch meilenweit entfernt. Die Durchsetzbarkeit des Rechts kann so aber nicht voll gewährleistet werden. Auch so negative Dinge wie Mobbing, Diskriminierung & Co. dürften daher nicht verschwinden, sondern – im Gegenteil – sogar zunehmen. Einfach weil es im Internet so einfach geht und einem meistens nichts passieren kann.

(Dieser Artikel wurde im Zuge einer Übung für die Vorlesung Multimedia in Publizstik- und Kommunikationswissenschaft erstellt)

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